Allgemeine Geschäftsbedingungen

Geltungsbereich, Anbieter

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über die Nutzung der Software-Plattform Onyx Agent einschließlich Onyx Network (die „Plattform“) zwischen

Recruit-ME (Recruitment Made Easy) Inh. Sibel Kurtcebe e.K., Ganghoferstraße 71, 81373 München, Amtsgericht München HRA 120246 („Anbieter“, „wir“)

und dem Kunden.

(2) Die Plattform richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Mit der Registrierung bestätigt der Kunde, in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zu handeln. Verbraucher sind von der Nutzung ausgeschlossen.

(3) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.

Vertragsschluss, Konto

(1) Der Vertrag kommt mit der Registrierung und Bestätigung durch uns zustande, bei kostenpflichtigen Leistungen spätestens mit Abschluss des Bestellvorgangs oder Unterzeichnung einer gesonderten Vereinbarung (z. B. Pilotvereinbarung).

(2) Der Kunde benennt die Personen, die die Plattform nutzen („Nutzer“). Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Der Kunde haftet für Handlungen seiner Nutzer wie für eigene.

(3) Gesonderte Vereinbarungen (z. B. Pilotvereinbarung, individuelles Angebot) gehen diesen AGB vor.

Leistungen

(1) Wir stellen die Plattform als Software-as-a-Service über das Internet zur Verfügung. Der Umfang der Leistungen, insbesondere Funktionen, Kontingente (z. B. Anzahl Profile, Bewertungen, Kontaktabrufe) und Preise, ergibt sich aus der bei Vertragsschluss gültigen Leistungsbeschreibung auf unserer Website oder in der Plattform bzw. aus der gesonderten Vereinbarung.

(2) Wir entwickeln die Plattform laufend weiter. Wir dürfen Funktionen ändern, ersetzen oder einstellen, soweit dadurch die vertraglich vereinbarten wesentlichen Leistungen nicht erheblich beeinträchtigt werden. Über wesentliche Änderungen informieren wir den Kunden rechtzeitig vorher in Textform.

(3) Ein Anspruch auf Bereitstellung des Quellcodes, auf Installation beim Kunden oder auf individuelle Anpassungen besteht nicht.

Kontingente, Guthaben und Zusatzpakete

(1) Kontingente gelten für den jeweiligen Abrechnungszeitraum. Nicht verbrauchte Kontingente verfallen am Ende des Zeitraums und werden nicht übertragen oder erstattet.

(2) Zusatzpakete (z. B. Profilpakete für die Kandidatensuche) sind ab Gutschrift für die in der Leistungsbeschreibung angegebene Dauer nutzbar und verfallen danach. Eine Erstattung nicht genutzter Einheiten ist ausgeschlossen, außer der Ausfall beruht auf einem von uns zu vertretenden Umstand.

(3) Ist ein Kontingent aufgebraucht, kann die betreffende Funktion bis zum nächsten Zeitraum oder bis zum Erwerb eines Zusatzpakets nicht genutzt werden.

Preise und Zahlung

(1) Es gelten die bei Vertragsschluss angegebenen Preise in Euro. Alle Preise verstehen sich netto; soweit Umsatzsteuer anfällt, wird sie auf der Rechnung gesondert ausgewiesen.

(2) Entgelte sind im Voraus fällig. Online-Zahlungen werden über den Zahlungsdienstleister Stripe abgewickelt. Auf dem Kontoauszug erscheint die Zahlung als „ONYX AGENT“. Rechnungen stellen wir elektronisch aus.

(3) Bei Zahlungsverzug dürfen wir nach vorheriger Mahnung in Textform mit angemessener Frist den Zugang zu kostenpflichtigen Funktionen sperren, bis der Rückstand ausgeglichen ist. Gesetzliche Verzugsrechte (§ 288 BGB) bleiben unberührt.

(4) Preisänderungen für laufende Verträge teilen wir mindestens sechs Wochen vor Inkrafttreten in Textform mit. Der Kunde kann den Vertrag dann zum Zeitpunkt des Inkrafttretens kündigen.

Laufzeit und Kündigung

(1) Kostenpflichtige Abonnements laufen über den gewählten Abrechnungszeitraum (monatlich oder jährlich) und verlängern sich jeweils um denselben Zeitraum, wenn sie nicht bis zum Ende des laufenden Zeitraums gekündigt werden. Monatliche Abonnements können jederzeit zum Ende des laufenden Monats gekündigt werden, jährliche Abonnements mit einer Frist von 30 Tagen zum Ende der Laufzeit.

(2) Pilot- und Testzugänge enden mit Ablauf der vereinbarten Dauer, ohne dass es einer Kündigung bedarf, soweit nichts anderes vereinbart ist.

(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für uns insbesondere vor, wenn der Kunde trotz Abmahnung gegen § 7 verstößt oder mit mehr als zwei Monatsentgelten in Verzug ist.

(4) Kündigungen bedürfen der Textform (E-Mail genügt) oder erfolgen über die Kündigungsfunktion in der Plattform.

Pflichten des Kunden

(1) Der Kunde nutzt die Plattform nur im Rahmen der geltenden Gesetze, insbesondere des Datenschutzrechts, des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) und des Wettbewerbsrechts.

(2) Für die Verarbeitung von Bewerber- und Kandidatendaten ist der Kunde datenschutzrechtlich Verantwortlicher. Er stellt sicher, dass er für jede Verarbeitung eine Rechtsgrundlage hat, Betroffene nach Art. 13 und 14 DSGVO informiert und Betroffenenrechte erfüllt.

(3) Nutzt der Kunde Telefoninterviews, Video-Meeting-Aufzeichnungen oder ähnliche Funktionen, informiert er die Gesprächspartner vorab und holt, soweit erforderlich, deren Einwilligung ein. Gespräche dürfen nicht ohne Wissen der Beteiligten aufgezeichnet werden (§ 201 StGB).

(4) Bei der Kandidatensuche (Sourcing) erhält der Kunde Daten aus öffentlich zugänglichen beruflichen Quellen über Drittanbieter. Der Kunde verwendet diese Daten nur für die Personalgewinnung, kontaktiert Kandidaten nur im Rahmen des Zulässigen (insbesondere § 7 UWG) und informiert sie bei der ersten Kontaktaufnahme über die Herkunft der Daten.

(5) Der Kunde unterlässt es, die Plattform automatisiert auszulesen, zu dekompilieren, Sicherheitsmaßnahmen zu umgehen, Inhalte mit rechtswidrigem oder diskriminierendem Inhalt einzustellen oder die Plattform für Zwecke außerhalb der Personalgewinnung zu nutzen.

(6) Der Kunde stellt uns von Ansprüchen Dritter frei, die auf einer schuldhaften Verletzung dieser Pflichten beruhen, einschließlich angemessener Kosten der Rechtsverteidigung.

Künstliche Intelligenz

(1) Die Plattform nutzt KI-Modelle, um Lebensläufe zu strukturieren, Kandidaten mit Anforderungen abzugleichen, Gespräche zu transkribieren und Zusammenfassungen und Bewertungen zu erstellen.

(2) KI-Ergebnisse sind Empfehlungen zur Unterstützung menschlicher Entscheidungen. Sie können unvollständig oder fehlerhaft sein. Wir übernehmen keine Gewähr für ihre inhaltliche Richtigkeit oder Eignung für einen bestimmten Zweck. Die Entscheidung über Kandidaten trifft stets ein Mensch auf Seiten des Kunden; der Kunde prüft KI-Ergebnisse vor jeder Entscheidung.

(3) Einstellungsentscheidungen trifft der Kunde; die Plattform liefert Empfehlungen.

(4) Wir und unsere KI-Dienstleister verwenden Kunden- und Kandidatendaten nicht zum Training von KI-Modellen.

Verfügbarkeit, Wartung

(1) Wir bemühen uns um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der Plattform. Eine bestimmte Verfügbarkeit ist nur geschuldet, wenn sie gesondert vereinbart ist.

(2) Wartungsarbeiten führen wir möglichst außerhalb der üblichen Geschäftszeiten durch und kündigen planbare Wartungen nach Möglichkeit vorher an.

(3) Funktionen, die auf Diensten Dritter beruhen (z. B. KI-Modelle, Telefonie, Kandidatendaten, verbundene Kalender oder E-Mail-Konten), stehen nur im Rahmen der Verfügbarkeit dieser Dienste zur Verfügung. Ausfälle bei Dritten, die wir nicht zu vertreten haben, begründen keinen Mangel.

Datenschutz und Auftragsverarbeitung

(1) Soweit wir personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeiten, gilt der Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) nach Art. 28 DSGVO, der mit Abschluss dieses Vertrags vereinbart wird. Der AVV wird bei der ersten Anmeldung, vor der ersten Verarbeitung, elektronisch akzeptiert.

(2) Im Übrigen gilt unsere Datenschutzerklärung.

Daten des Kunden bei Vertragsende

(1) Auf Anfrage, die bis spätestens 30 Tage nach Vertragsende in Textform gestellt werden kann, stellen wir die Daten des Kunden in einem gängigen, maschinenlesbaren Format bereit. Spätestens 30 Tage nach Vertragsende löschen wir die Daten, sofern keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht besteht.

(2) Für einzelne Datenarten können kürzere Speicherfristen gelten; Einzelheiten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung.

Haftung

(1) Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Umfang einer übernommenen Garantie.

(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), also einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf, ist unsere Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. In diesen Fällen ist unsere Haftung zudem der Höhe nach auf die vom Kunden in den zwölf Monaten vor dem schadensbegründenden Ereignis gezahlten Entgelte begrenzt.

(3) Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

(4) Die verschuldensunabhängige Haftung für bereits bei Vertragsschluss vorhandene Mängel (§ 536a Abs. 1 Alt. 1 BGB) ist ausgeschlossen.

(5) Die vorstehenden Beschränkungen gelten auch zugunsten unserer Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

Referenznennung

Wir dürfen den Namen und das Logo des Kunden als Referenz nennen, wenn der Kunde dem in Textform zugestimmt hat. Die Zustimmung kann jederzeit widerrufen werden.

Änderungen dieser AGB

(1) Wir können diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern, soweit dies aus triftigem Grund erforderlich ist (z. B. Gesetzesänderungen, neue Funktionen) und der Kunde dadurch nicht unangemessen benachteiligt wird.

(2) Änderungen teilen wir mindestens sechs Wochen vor Inkrafttreten in Textform mit. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb dieser Frist, gelten die Änderungen als angenommen; auf diese Folge weisen wir in der Mitteilung hin. Widerspricht der Kunde, können beide Parteien den Vertrag zum Zeitpunkt des Inkrafttretens kündigen.

Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist München, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.

(4) Maßgeblich ist die deutsche Fassung dieser AGB. Übersetzungen dienen nur der Information.